Patente und Gebrauchsmuster
- deutsche Patente, deutsche Gebrauchsmuster, europäische Patente, internationale Anmeldungen (PCT-Anmeldungen), nationale Patente weltweit (schwerpunktmäßig in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, Verfahrenstechnik)
Unser Leistungsspektrum
- Ausarbeitung deutscher, europäischer und internationaler Patentanmeldungen
- Ausarbeitung von Gebrauchsmusteranmeldungen
- Verfahrensführung (Erteilungsverfahren / Eintragungsverfahren) bei den zuständigen Patentämtern (gegebenenfalls unter Hinzuziehung ausländischer Kollegen) sowie vor dem Bundespatentgericht, Vertretung in Einspruchsverfahren, Löschungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren
- Überwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren
- Durchführung von Berechtigungsanfragen und Abmahnungen aus Patenten und Gebrauchsmustern
- Vertretung in Verletzungsverfahren
- Ausarbeitung von Verletzungsgutachten
- Ausarbeitung von Gutachten über die patentrechtliche Handlungsfreiheit von Unternehmen (Freedom-To-Operate-Analyse FTO)
- Durchführung und Auswertung von Patentrecherchen
- Durchführung von Patentüberwachungen
- Beratung und Vertretung in Fragen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes
- Ausarbeitung von Lizenzverträgen