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Design - Das Geschmacksmuster

  • deutsche Geschmacksmuster
  • Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Geschmacksmuster)
  • internationale Geschmackmuster
  • nationale Geschmacksmuster weltweit

Unser Leistungsspektrum

  • Erstellung der Anmeldeunterlagen, Zusammenstellung geeigneter Abbildungen
  • Verfahrensführung (Eintragungsverfahren und Prüfungsverfahren) bei den zuständigen Patentämtern (gegebenenfalls unter Hinzuziehung ausländischer Kollegen), Bearbeitung von amtlichen Beanstandungen
  • Vertretung vor dem Bundespatentgericht und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
  • Vertretung in Löschungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren
  • Überwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren
  • Durchführung von Berechtigungsanfragen und Abmahnungen aus Geschmacksmustern
  • Vertretung in Verletzungsverfahren
  • Ausarbeitung von Verletzungsgutachten
  • Ausarbeitung von Gutachten über die Verwendbarkeit eines Designs in Bezug auf ältere Geschmacksmuster (Freedom-To-Operate-Analyse FTO)
  • Durchführung und Auswertung von Geschmacksmusterrecherchen
  • Ausarbeitung von Lizenzverträgen
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