Design - Das Geschmacksmuster

• deutsche Geschmacksmuster
• Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-Geschmacksmuster)
• internationale Geschmackmuster
• nationale Geschmacksmuster weltweit

Unser Leistungsspektrum

• Erstellung der Anmeldeunterlagen, Zusammenstellung geeigneter Abbildungen
• Verfahrensführung (Eintragungsverfahren und Prüfungsverfahren) bei den zuständigen Patentämtern (gegebenenfalls unter Hinzuziehung ausländischer Kollegen), Bearbeitung von amtlichen Beanstandungen
• Vertretung vor dem Bundespatentgericht und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
• Vertretung in Löschungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren
• Überwachung und Einzahlung von Jahres- und Verlängerungsgebühren
• Durchführung von Berechtigungsanfragen und Abmahnungen aus Geschmacksmustern
• Vertretung in Verletzungsverfahren
• Ausarbeitung von Verletzungsgutachten
• Ausarbeitung von Gutachten über die Verwendbarkeit eines Designs in Bezug auf ältere Geschmacksmuster (Freedom-To-Operate-Analyse FTO)
• Durchführung und Auswertung von Geschmacksmusterrecherchen
• Ausarbeitung von Lizenzverträgen