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Datenschutzerklärung

A. Verantwortlich für die Datenverarbeitung
Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen unserer anwaltlichen Tätigkeit gemäß den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist:

Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB
Plochinger Straße 109
73730 Esslingen
Tel.: 0711 310576-0
Web: http://www.magenbauer.de/
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über den Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend nur noch „Daten“).

B. Datenverarbeitung
Im Rahmen unserer anwaltlichen Tätigkeit, insbesondere bei der Bearbeitung eines Mandats verarbeiten wir Daten. Die Verarbeitung der Daten umfasst auch die Offenlegung durch Übermittlung.

Die im Einzelnen betroffenen Daten, Verarbeitungszwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger und Übermittlungen in Drittstaaten sind in der nachfolgenden Aufstellung aufgeführt:

a) Mandatsbearbeitung
Wenn Sie uns ein Mandat erteilen, verarbeiten wir Ihre Daten (Name, Kontaktdaten, Anschrift) und sämtliche Informationen, die für die Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte im Rahmen des Mandats notwendig sind ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Abwicklung Ihres Mandats. Hierzu gehören insbesondere die angemessene anwaltliche Beratung und Vertretung, die Korrespondenz mit Ihnen, die Rechnungsstellung sowie die Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen und die Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie. Die Daten verarbeiten wir entsprechend zur Erfüllung unseres Vertrages gemäß Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO.

Soweit dies zur Abwicklung des Mandatsverhältnisses notwendig ist, werden Ihre Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehören insbesondere die Weitergabe an Verfahrensgegner und deren Vertreter, Gerichte und andere öffentliche Behörden zum Zweck der Korrespondenz sowie zur Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte.

b) Anmeldung von Schutzrechten
Sofern unsere Tätigkeit die Anmeldung oder Geltendmachung von Schutzrechten umfasst, verarbeiten wir die für die Anmeldung notwendigen Informationen. Hiervon sind auch die Personenstammdaten (Name, Anschrift) des Erfinders der Innovation betroffen. Die Daten verarbeiten wir entsprechend zur Erfüllung unseres Vertrages gemäß Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO.

Soweit dies zur Anmeldung oder zur Geltendmachung von Schutzrechten notwendig ist, werden die Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehören insbesondere die zuständigen Behörden. Sofern eine Anmeldung im Ausland vorgesehen ist, geben wir die Daten ggf. an eine Partnerkanzlei im jeweiligen Anmeldeland weiter. Abhängig vom jeweiligen Land erfolgt dies entweder unter einem Angemessenheitsbeschluss der europäischen Kommission oder wir stellen mittels geeigneten und angemessenen Garantien sicher, dass das Datenschutzniveau bei der Partnerkanzlei dem Niveau der EU identisch ist. Eine Kopie der Garantien können Sie in diesem Fall direkt von uns erhalten.
Wir weisen darauf hin, dass die Anschrift des Schutzrechtsanmelders und des Erfinders in der Regel vom zuständigen Amt veröffentlicht wird.

C. Dauer der Datenspeicherung
Im Rahmen eines Mandats erhobene Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Anwälte von 6 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Mandat beendet wurde gespeichert. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten ungeachtet der Verarbeitungszwecke bis zu 10 Jahre betragen. Im Übrigen speichern wir personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist.

D. Ihre Betroffenenrechte
a) Auskunft
Auf Wunsch erhalten Sie jederzeit unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.

b) Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung), Widerspruch
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder sollten diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltenden Recht möglich ist). Gleiches gilt, sofern wir Daten künftig nur noch einschränkend verarbeiten sollen.

c) Datenübertragbarkeit
Auf Antrag stellen wir Ihnen Ihre Daten in einem gängigen, strukturierten und maschinenlesbaren Format bereit, so dass Sie die Daten auf Wunsch einem anderen Verantwortlichen übermitteln können.

d) Beschwerderecht
Es besteht ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde:

(https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html). e) Widerrufsrecht bei Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft
Erteilte Einwilligungen können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Durch Ihren Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht berührt.

f) Einschränkungen
Daten, bei denen wir nicht in der Lage sind die betroffene Person zu identifizieren, bspw. wenn diese zu Analysezwecken anonymisiert wurden, sind nicht von den vorstehenden Rechten umfasst. Auskunft, Löschung, Sperrung, Korrektur oder Übertragung an ein anderes Unternehmen sind in Bezug auf diese Daten ggf. möglich, wenn Sie uns zusätzliche Informationen, die uns eine Identifizierung erlauben, bereitstellen.

g) Ausübung Ihrer Betroffenenrechte
Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung, Widerspruch oder Löschung von Daten oder dem Wunsch der Übertragung der Daten an ein anderes Unternehmen, wenden Sie sich bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Datenschutzerklärung

Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über den Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend „Daten“).

1. Verantwortlich für die Datenverarbeitung

Verantwortlich für die Datenverarbeitung nach den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist:

Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB
Plochinger Straße 109
73730 Esslingen

Tel.: 0711 310576-0
Web: https://www.magenbauer.de/
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

2. Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten

Matthias Rosa, Am Winterhafen 78, D-55131 Mainz

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

3. Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung

Im Rahmen unseres Geschäfts- und Webseitenbetriebs verarbeiten wir Daten.

Dies umfasst auch die Offenlegung durch Übermittlung an Dritte und ggf. in sogenannte Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union („EU“) und des Europäischen Wirtschaftsraums („EWR“). Soweit wir Daten außerhalb der EU oder des EWR übermitteln, haben wir dies nachfolgend entsprechend gekennzeichnet.

4. Datenverarbeitung

Die im Einzelnen betroffenen Daten, Verarbeitungszwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger und ggf. die Übermittlungen in Drittstaaten sind in der nachfolgenden Aufstellung aufgeführt:

a) Logdatei beim Webseitenbesuch

Wir protokollieren Ihren Webseitenbesuch. Dabei verarbeiten wir:

  • Name(n) unserer abgerufenen Webseite(n),
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • die übertragene Datenmenge,
  • den Browsertyp nebst Version,
  • das von Ihnen genutzte Betriebssystem,
  • die Referrer-URL (die zuvor besuchte Webseite),
  • Ihre IP-Adresse,
  • den anfragenden Provider.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO unser überwiegendes berechtigtes Interesse an der fortlaufenden Bereitstellung und Sicherheit unserer Webseite.

Die Logdatei wird nach sieben Tagen gelöscht, es sei denn, diese wird benötigt, um konkrete Rechtsverletzungen, die innerhalb der Aufbewahrungsfrist bekannt geworden sind, nachzuweisen oder aufzuklären.

b) Hosting

Zur Bereitstellung unseres Onlineauftritts nutzen wir Dienste von Webhosting-Anbietern, welche die oben genannten und sämtliche im Zusammenhang mit dem Betrieb dieser Website zu verarbeitenden Daten (Logdatei beim Webseitenbesuch) in unserem Auftrag verarbeiten.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO unser überwiegendes berechtigtes Interesse an der Bereitstellung unserer Webseite.

c) Kontaktaufnahme

Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, verarbeiten wir zum Zwecke der Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Anfrage folgende Daten von Ihnen: Name, Kontaktdaten -sofern von Ihnen angegeben- und Ihre Nachricht.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist unsere Pflicht zur Vertragserfüllung und/oder zur Erfüllung unserer vorvertraglichen Pflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO und/oder unser überwiegendes berechtigtes Interesse an der Abwicklung Ihrer Anfrage gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.

d) Dienstleistungen und Verwaltung von Mandatsverhältnissen

Wir verarbeiten im Rahmen der Erbringung unserer Dienstleistungen sowie zur Anbahnung und Abwicklung des bestehenden Mandatsverhältnisses zwischen Ihnen und uns verschiedene Daten.

Haben Sie uns ein Mandat erteilen, verarbeiten wir Ihre Daten (Name, Kontaktdaten, Anschrift) und sämtliche Informationen, die für die Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte im Rahmen des Mandats notwendig sind, ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Abwicklung Ihres Mandats. Hierzu gehören insbesondere die angemessene anwaltliche Beratung und Vertretung, die Korrespondenz mit Ihnen, die Rechnungsstellung, Erfüllung unserer buchhalterischen und steuerrechtlichen Pflichten, aber auch die Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen und die Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt entsprechend auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO sowie zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 c) DSGVO.

Soweit dies zur Abwicklung des Mandatsverhältnisses notwendig ist, werden Ihre Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehören insbesondere die Weitergabe an Verfahrensgegner und deren Vertreter, Gerichte, öffentliche Register und andere öffentliche Behörden zum Zweck der Korrespondenz sowie zur Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte.

Wir treffen hierbei sämtliche Maßnahmen die geeignet sind, um allein die auf das für die zugrundeliegenden Zwecke der Datenverarbeitung notwendige Maß beschränkte personenbezogene Daten übermitteln.

e) Kontaktaufnahme bei Bewerbungen

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen, um uns Ihre Bewerbung als Mitarbeiter:in z.B. per E-Mail oder über ein Kontaktformular zu übersenden, werden die von Ihnen angegebenen Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, gewünschter Einsatzort etc.), Ihre Nachricht sowie die übermittelten Bewerbungsunterlagen ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bewerbungsanfrage verarbeitet.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist vorrangig § 26 BDSG. Demnach ist die Verarbeitung von Daten zulässig, die im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist.

Sollten die Daten nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens ggf. zur Rechtsverfolgung notwendig sein, kann eine Datenverarbeitung zur Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO erfolgen, nämlich zur Geltendmachung und/oder Abwehr von Ansprüchen.

f)  Einsatz von Cookies

Auf unserer Webseite nutzen wir sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem jeweiligen Endgerät (PC, Smartphone, Tablet, etc.) abgelegt und von Ihrem Browser gespeichert werden.

Wir setzen auf unserer Webseite ausschließlich technisch notwendige Sitzungs-Cookies ein.

g) Externe Inhalte

Wir verwenden dynamische Inhalte („Content“) von Dritten, um die Darstellung und das Angebot unserer Webseite zu optimieren. Beim Webseitenbesuch wird automatisch mittels einer Schnittstelle eine Anfrage an den Server des jeweiligen Content-Anbieters gestellt, bei der bestimmte Logdaten (z.B. die IP-Adresse der Nutzer) übermittelt werden. Der dynamische Content wird anschließend an unsere Website übermittelt und dort dargestellt.

Wir verwenden externen Content im Zusammenhang mit den nachfolgenden Funktionalitäten:

aa) Google Maps

Wir nutzen auf unserer Webseite den Kartendienst „Google Maps“ von Google, um Ihnen eine interaktive Karte zur Verfügung zu stellen. Bei der Darstellung der Karte werden Daten, inklusive Ihrer IP-Adresse und Ihres Standortes an Server von Google übertragen und dort gespeichert. Diese Verarbeitung erfolgt aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses an einer optimalen Vermarktung unseres Angebotes nach Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung bei Maps ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend „Google“). Es ist nicht auszuschließen, dass eine Datenübermittlung an die Google- LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA stattfindet.

Für Datenübermittlungen in die USA besteht kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission. Google stellt ein angemessenes Datenschutzniveau über die EU-Standardvertragsklauseln sicher. Eine Kopie der entsprechenden EU-Standardvertragsklausel wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt. Bitte wenden Sie sich dafür an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

5. Dauer der Datenspeicherung

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist oder eine von Ihnen erteilte Einwilligung von Ihnen widerrufen wurde. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten ungeachtet der Verarbeitungszwecke bis zu 10 Jahre betragen.

6. Ihre Betroffenenrechte

a) Auskunft

Auf Wunsch erhalten Sie jederzeit unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.

b) Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung), Widerspruch

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder sollten diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltenden Recht möglich ist). Gleiches gilt, sofern wir Daten künftig nur noch einschränkend verarbeiten sollen. Ein Widerspruchsrecht steht Ihnen insbesondere in den Fällen zu, in denen Ihre Daten aufgrund der Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich sind, die im öffentlichen Interesse liegt oder unseres berechtigten Interesses erfolgt, sowie darauf gestützten Profilings. Ebenso steht Ihnen im Falle der Datenverarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung ein solches Widerspruchsrecht zu.

c) Widerrufsrecht bei Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft

Erteilte Einwilligungen können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Durch Ihren Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht berührt.

d) Datenübertragbarkeit

Erfolgt eine Datenverarbeitung auf Grund eines Vertrages, vorvertraglicher Verhandlungen, einer Einwilligung oder mithilfe automatisierter Verfahren, so steht Ihnen das Recht auf Datenübertragbarkeit zu. Auf Antrag stellen wir Ihnen Ihre Daten in einem gängigen, strukturierten und maschinenlesbaren Format bereit, so dass Sie die Daten auf Wunsch einem anderen Verantwortlichen übermitteln können.

e) Einschränkung der Verarbeitung

Daten, bei denen wir nicht in der Lage sind, die betroffene Person zu identifizieren, bspw. wenn diese zu Analysezwecken anonymisiert wurden, sind nicht von den vorstehenden Rechten umfasst. Auskunft, Löschung, Sperrung, Korrektur oder Übertragung an ein anderes Unternehmen sind in Bezug auf diese Daten ggf. möglich, wenn Sie uns zusätzliche Informationen, die uns eine Identifizierung erlauben, bereitstellen.

f) Ausübung Ihrer Betroffenenrechte und Beschwerderecht

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung, Widerspruch oder Löschung von Daten oder dem Wunsch der Übertragung der Daten an ein anderes Unternehmen, wenden Sie sich bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Sie haben zudem die Möglichkeit, sich wegen Ihrer Betroffenenrechte bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.

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